D Day

18. Juni 2007 05:45

Lieber Freund

Große Dinge werfen immer ihre Schatten voraus und sei es nur um sicherzustellen, dass die Personen im Zielgebiet weitgehend im Dunkeln tappen und meist nicht sofort merkeln, dass es um ihre Zukunft düster aussehen könnte.
Das ist wie in der Phase vor einem Gewitter, wenn sich der Himmel eindunkelt und in der Ferne dumpfes Rumoren zu vernehmen ist. Meist hören dann die Vögel auf zu zwitschern und selbst die Spatzen wagen es nicht mehr von den Dächern zu pfeifen.
Solche Phasen können sowohl kurzfristige Gewitter ankündigen die für vorübergehende Abkühlung sorgen, aber auch Vorbote tiefgreifender und nachhaltiger Ereignisse und Veränderungen sein.

Je nach Charakter, Willensstärke und Einschätzung der persönlicher Lage sucht das betroffene Individuum

  • Schutz oder
  • die Weite oder
  • beides

Solche Lebenslagen lassen meist wenig Zeit zur Kommunikation, denn es gilt in kurzer Zeit, längstens bis zum Eintreffen eines bestimmten Ereignisses, die notwendigen existenzsichernden Maßnahmen erfolgreich abzuschließen.

Daher wird es hier in den nächsten Wochen und Monaten ruhiger werden müssen, denn auch meine Tage sind gezählt und haben nur 24 Stunden, von denen ich noch immer einige wenige zur Regenerierung und Beseitigung evolutionsbedingter menschlicher Unzulänglichkeiten benötige. Erschwerend kommt hinzu, dass es Dinge gibt, die zwar ihren Schatten vorauswerfen aber aus taktischen Gründen dennoch nur als „D-Day von Operation X“ im Kalendarium auftauchen dürfen, um strategische Vorteile im Detail und die Operation im Ganzen nicht zu gefährden.

Es wird hier also stiller werden, verdächtig stiller, vielleicht sogar ganz still.
Zumindest für die nächsten Monate …
Bis D-Day + x Tage.

Ein letzter Uhrenvergleich!
Es ist jetzt exakt 5:45 Uhr und wir schreiben den 18. Juni 2007.
Vor 63 Jahre sind die Alliierten an der Westküste Frankreichs gelandet. Knapp ein Jahr später, am 8. Mai 1945 hat dann das 1000-jährige Reich kapituliert und dessen Restbestände wurden einige Jahre später in „Bundesrepublik Deutschland“ und „Deutsche Demokratische Republik“ umbenannt, um dann im Jahr 1989 unter Brüdern und vorgehaltener Hand „fusioniert“ zu werden

Wir befinden uns im Jahr 2 der Machtübernahme durch die „GroKo“ unter Angela Merkel und die Operation „Top Secret“ hat begonnen.
Möge daher auch die „dunkle Seite der Macht“ mit mir sein.
Doch wenn nicht, dann macht das auch nix.

Machopan
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Quod erat demonstrandum

15. Juni 2007 05:45

Lieber Freund

Wer mit einem Messer auf einen Menschen einsticht oder Gehwegplatten wirft, will verletzen oder sogar töten. Er nimmt es jedenfalls in Kauf. Die Täter müssen hart bestraft werden!“, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, nach der Randale in Rostock.
Und Schleswig-Holsteins Innenminister Ralf Stegner (SPD) sagte in der “Frankfurter Rundschau”, es gebe keine Alternative zur Deeskalationsstrategie. „Es ist ganz schwer, gegen Gewalttäter vorzugehen, die sich hinter friedlichen Demonstranten verstecken“.

Da mag man dem Herrn Freiberg Recht und dem Herrn Stegner den Rat geben, einmal darüber nachzudenken, warum aus seiner Sicht „nur ein friedlicher Demonstrant ein guter Demonstrant“ ist.
Aber es wäre durchaus wünschens- und erstrebenswert, mit der gleichen Logik und Konsequenz auch andere Taten gegen die physische und psychische Unversehrtheit von Menschen zu ahnden und die Ursachen zu beseitigen.

Für einen Betroffenen macht es in letzter Konsequenz doch keinen Unterschied, ob er mit einem Messer erstochen oder mit einem Stapel Formulare erschlagen wird.
Im Ergebnis ist es auch gleichgültig, ob man Menschen auf der Straße ausraubt oder ihnen über Steuern und Abgaben das Geld abnimmt.
Um zu verhungern, ist es nicht notwendig, dass man sich das Essen nicht mehr leisten kann, es reicht dazu völlig aus, wenn man kein Geld mehr hat.
Und um kein Geld zu haben, muss man logischerweise auch nicht arbeiten und um dumm zu bleiben, muss man auch keine gute Schule besuchen.

Genauso genügt es nicht mehr, zur Veränderung eines aus dem Ruder gelaufenen Gesellschaftssystem nur alle paar Jahre ein Kreuz auf einem Wahlzettel zu machen, nur um genau die Personen und Institutionen im Amt zu bestätigen, für deren Bockmist man schon in der letzten Legislaturperiode heftig hat bluten müssen.

Doch „es ist ganz schwer, gegen Politiker vorzugehen, die sich hinter Gesetzen, Verordnungen und Polizisten verstecken“.
Aber, „wer mit Schikanen auf Menschen eindrischt und mit platten Gesetzen um sich wirft, will verletzten oder sogar töten. Er nimmt es jedenfalls in Kauf. Die Täter müssen hart bestraft werden“.

Quod erat demonstrandum!

Machopan
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Schnellgericht

14. Juni 2007 05:45

Lieber Freund

Mit dem Wort “Schnellgericht” bezeichnen die Deutschen nicht nur das, was die Angloamerikaner „Fast Food“ nennen, sondern auch Gerichte, bei denen zwischen Anklage und Urteil nur ein kurze Zeitspanne liegt.
Normalerweise dauern Gerichtsprozesse in Deutschland meist Monate und Jahre und beim Weg durch die Instanzen können auch schon mal Jahrzehnte ins Land gehen, bis zum Schluss, wenn schon kein Zeuge unter den Lebenden weilt und die Aktenberge die Größe eines Mehrfamilienhauses angenommen haben, dann das Verfahren wegen Formfehlern der Vorinstanzen eingestellt oder unter den Juristen ein „Vergleich“ ausbaldowert wird.

Im Vergleich dazu geht es bei Schnellgerichten ratz-fatz und wenn es nach unserem Minister für innere Sicherheit gehen würde, dann würde durch das noch zu beschließende „allgemeine Vorverurteilungsgesetz (AVVG)“ das Urteil schon vor der Anklage gesprochen und die mutmaßlichen Angeklagten unter Entzug ihrer bürgerlichen Ehrenrechte zu lebenslangem Straflager verurteilt.

Dass die deutsche Justiz, die es schon immer verstand sich in der ihr eigenen Flexibilität, an jede politische Richtung und Tendenz anschmiegen, um den Fortbestand von jeweilig geltendem Recht und Ordnung gegenüber dem Souverän durchzusetzen, das ist geschichtlich dokumentiert und wurde uns erst kürzlich von Günter Hermann Oettinger, dem Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg in Erinnerung gebracht, als er seinem Parteikollegen und ehemaligen Richter Hans Filbinger die letzten Worte nachrief.

In Rückbesinnung auf diese Tradition, die -soweit ich mich erinnern kann- letztmalig gegen Ende des letzten Weltkriegs angewandt wurde, um die Fahnenflüchtigen bei der Stange zu halten, feiert diese jetzt auf deutschem Boden ein beachtenswertes „Come-Back“:
„Am 5. Juni des Jahres 2007 und Jahr 3 der merkelschen Zeitrechnung wurde ein 31 Jahre alter, nicht vorbestrafter deutscher Staatsbürger mit festem Wohnsitz vom Amtsgericht in Rostock wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit schwerem Landfriedensbruch zu einer Haftstrafe von 10 Monaten ohne Bewährung verurteilt.“

Dem Mann wurde vorgeworfen, dass er 2. Juni 2007 in Rostock mehrfach mit Steinen gezielt nach Polizisten geworfen haben soll.
Jetzt hätte ja nur noch gefehlt, dass der Generalbundesanwalt die Ermittlungen an sich gezogen hätte, weil der Tatablauf möglicherweise einen rechtsradikalen Hintergrund mit ausländerfeindlichem Grundtendenzen vermuten ließe.

Nicht dass wir uns falsch verstehen, ich bin sehr wohl dafür, dass Steinewerfer bestraft werden. Egal ob sie nun Steine auf fahrende Auto, stehende Polizisten oder nur in Nachbars Garten werfen. Aber weil doch vor dem Gesetz alle Menschen gleich sein sollten, bis zu ihrer Verurteilung als unschuldig gelten oder zumindest als „mutmaßliche“ Täter bezeichnet werden und ohne Vorstrafen und mit einem festen Wohnsitz bis zum Verhandlungsbeginn meist auf „freiem Fuß“ bleiben, deshalb stößt die Schnelligkeit mit der hier ein mutmaßlicher Straftäter zu 10 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt wird, sicher nicht nur mir extrem sauer auf.

Oder könnte es etwa sein, dass in unserem Staat, neben vielen anderen Dingen, auch die Gewaltenteilung nicht mehr so richtig funktioniert und die Judikative sich rasch mal, ganz nach Interessenlage, mit der Legislative prostituiert?
Oder sollte es sich gar um eine besonders bösartige Art des Parlamentsabsolutismus handeln?

Vermutlich nicht, denn gegen das Urteil des Amtsgerichts in Rostock kann ja noch Berufung eingelegt werden.
Und vielleicht besteht in dieser Instanz, dann die Möglichkeit, dass berufene Richter genügend Zeit haben, darüber nachzudenken, ob es sich bei dem Steinwurf nicht um einen, bei Managern so beliebten „Verbotsirrtum“ nach §17 StGB handeln könnte, der im Höchstfall mit Bewährung zu ahnden ist.

Machopan
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Verrechnen

13. Juni 2007 05:45

Lieber Freund

Dass Kopf- und Prozentrechnen nicht jedermanns Sache ist und selbst Brutto und Netto von Politikern durcheinander gebracht wird, ist bekannt.

Auch, dass Lothar Matthäus irgendwann mal bei Vertragsverhandlungen mit einem neuen Fußballclub darauf bestanden haben soll nicht die Hälfte, sondern mindestens ein Drittel der Werbeeinnahmen zu bekommen, kann selbst von Fußballfreunden nicht gänzlich ausgeschlossen werden.

Aber erstaunlich ist es doch immer wieder, welch gestörtes Verhältnis manche Menschen zu Zahlen haben.
So war jüngst in der WELT 04.06.2007 zu lesen:
Fast jeder Vierte für öffentliches Rauchverbot
Baierbrunn (dpa) - Die große Mehrheit der Deutschen ist laut einer Umfrage für weit reichende Rauchverbote. So wollen rund 86 Prozent der Deutschen ab 16 Jahren ein Verbot in öffentlichen Verkehrsmitteln, schreibt die «Apotheken Umschau». Acht von zehn Befragten wollen keinen Qualm mehr in öffentlichen Gebäuden. Der Bundestag hatte am Freitag dafür gestimmt, das Rauchen in allen öffentlichen Bussen, Bahnen, Flugzeugen, Fähren, in Taxis sowie in Bundesbehörden zu verbieten. © Welt

Der Artikel erschien im Newsticker exakt um 11:09 Uhr und war todernst gemeint, denn wenn nicht, dann hätte man ihn sicher erst um 11:11 Uhr veröffentlicht.

Wenn das Rechnen mit „großen Mehrheiten“ zu denen „jeder Vierte“ gezählt wird, schon bei der Berichterstattung über das öffentliche Rauchverbot zum mathematischen Waterloo wird, was soll man dann, um alles in der Welt, als Leser der Welt von der Berichterstattung über die wirklich wichtige Dinge des Lebens halten.
Stellen Sie sich mal eine „überragende Mehrheit“ für die Große Koalition vor, der jeder Vierte seine Zustimmung gibt.
Oder was halten Sie von einer „kleinen Minderheit“, die sich zu 62% gegen den Einsatz deutscher Truppen in Afghanistan ausgesprochen hat?
Nicht schlecht ist auch die „drittgrößte Religionsgemeinschaft“, der nach „Katholiken“, „Protestanten“ und „Konfessionslosen“ gerade mal 3,9% der deutschen Gesamtbevölkerung von 82 Millionen Menschen angehören.

Besonders schön finde ich persönlich ja den Spruch „Für 5 Euro umsonst ins Internet“, bei dem sich der Urheber offensichtlich zu seinen Gunsten verrechnet.
Verrechnen kann man sich offensichtlich also in vielen Fällen und aus den unterschiedlichsten Motiven, mal absichtlich und mal unabsichtlich.

Aber eben nur solange es keiner merkt, denn sonst hat man sich verrechnet.

Machopan
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Mahn mal, Denk mal

12. Juni 2007 05:45

Lieber Freund

Mann oh Mann, während der Bundestag noch darüber streitet, wo das Mahnmal oder die Gedenkstätte für die, bei Auslandseinsätzen im Dienste der Bundesrepublik Deutschland gefallenen Soldaten, stehen soll, hat sich dieses Problem für die während der Nazi-Zeit ermordeten Homosexuellen bereits gelöst und die Bauarbeiten können nun zügig beginnen.

Nach langem Streit stehe nun dem Baubeginn des im Jahre 2003 vom Bundestag beschlossenen Mahnmals für die während der NS-Zeit verfolgten Homosexuellen nichts mehr im Wege und es herrsche nun völliges Einvernehmen über die Gestaltung des Denkmals“, sagte der Staatsminister für Kultur, Bernd Neumann (CDU).
Weiter heißt es in dem entsprechenden Artikel des Spiegel vom 4. Juni 2007, dass „das Denkmal den von den Nazis verfolgten Schwulen und Lesben gleichermaßen gedenken solle“.

Und so wird aus dem Mahnmal ein Denkmal und Denken war schon immer die bessere Alternative zum erhobenen Zeigefinger.

Denn da war mal der §175, der, eingebettet in eine ganze Reihe ähnlicher Paragraphen im deutschen Strafgesetzbuch in der Zeit von 1851 bis Ende Mai 1994, die sexuellen Umgangsformen und zwischenmenschlichen Beziehungen der Menschen regelte. Natürlich, wie heute auch, in einer Form der dem jeweiligen Zeitgeist in Religion, Politik und Gesellschaft entsprach.
So wurde beispielweise im §174 der sexuelle Missbrauch von Schutzbefohlenen, in §176 der sexuelle Missbrauch von Kindern und Jugendlichen, in §177 die sexuelle Nötigung und Vergewaltigung, sowie in weiteren Paragraphen die Straftatbestände von Pornographie, Zuhälterei, Prostitution, Exhibitionismus und Sodomie geregelt.
Und im Paragraphen 175 stand ab 1851, dass „die widernatürliche Unzucht, welche zwischen Personen männlichen Geschlechts oder von Menschen mit Thieren begangen wird, mit Gefängniß bestraft werden solle und auch auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte erkannt werden kann“.
Über die Jahre hat sich dieser Gesetzestext dem jeweiligen Zeitgeist angepasst und las sich im Jahr 1935 wie folgt: „Ein Mann, der mit einem anderen Mann Unzucht treibt oder sich von ihm zur Unzucht mißbrauchen läßt, wird mit Gefängnis bestraft. Bei einem Beteiligten, der zur Zeit der Tat noch nicht einundzwanzig Jahre alt war, kann das Gericht in besonders leichten Fällen von Strafe absehen.

Im Jahr 1957, als die Bundesrepublik Deutschland schon ein paar Tage alt war, bestätigte das BUNDESVERFASSUNGSGERICHT die „Vereinbarkeit des §175 StGB in der nationalsozialistischen Fassung von 1935 mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, denn die Strafbestimmung verstoße nicht gegen das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, den Grundsatz der Gleichbehandlung von Mann und Frau (lesbische Liebe war kein Straftatbestand) und sei auch kein typisch nationalsozialistisches Unrecht“.

1969 wurde der §175 StGB dann erstmals „reformiert“ und textlich wie folgt geändert:
„Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren wird bestraft

  1. ein Mann über achtzehn Jahre, der mit einem anderen Mann unter einundzwanzig Jahren Unzucht treibt oder sich von ihm zur Unzucht mißbrauchen läßt,
  2. ein Mann, der einen anderen Mann unter Mißbrauch einer durch ein Dienst-, Arbeits- oder Unterordnungsverhältnis begründeten Abhängigkeit bestimmt, mit ihm Unzucht zu treiben oder sich von ihm zur Unzucht mißbrauchen zu lassen,
  3. ein Mann, der gewerbsmäßig mit Männern Unzucht treibt oder von Männern sich zur Unzucht mißbrauchen läßt oder sich dazu anbietet.

Der Grund lag nicht etwa in einem veränderten Zeitgeist, sondern primär daran, dass im Jahre 1968 im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland der §12a zur Regelung der allgemeinen Wehr- und Dienstpflicht von Männern über 18 Jahre eingefügt worden war.
Und da musste man dann doch schon dafür sorgen, dass der Kasernenhof nicht zum Kontakthof wurde.

Damit der Bezug zur Bundeswehr nicht mehr so offensichtlich war, wurde dann die Formulierung des §175 im Jahr 1973 nochmals etwas verändert:
„Ein Mann über achtzehn Jahre, der sexuelle Handlungen an einem Mann unter achtzehn Jahren vornimmt oder von einem Mann unter achtzehn Jahren an sich vornehmen läßt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

Von Frauen war im §175 noch immer nicht die Rede, als er im Jahr 1994 im Rahmen einer weiteren Strafrechtsreform abgeschafft und quasi durch den geschlechtsneutralen §182 StGB ersetzt wurde.

Die ganze Geschichte des §175 in der Bundesrepublik Deutschland und „wenn ein Mann mit einem anderen Mann“ lässt sich im Forum Recht-Online nachlesen. Besonders beachtenswert ist die Begründung des Bundesverfassungsgerichts zur Ungleichbehandlung der gleichgeschlechtlicher sexueller Beziehungen im Strafrecht, denn „auch für das Gebiet der Homosexualität rechtfertigen biologische Verschiedenheiten eine unterschiedliche Behandlung der Geschlechter. […] Schon die körperliche Bildung der Geschlechtsorgane weist für den Mann auf eine mehr drängende und fordernde, für die Frau auf eine mehr hinnehmende und zur Hinnahme bereite Funktion hin.”

Nach diesem, durchaus notwendigen Exkurs in die Geschichte kann man darüber nachdenken,

  1. warum das Mahnmal in Berlin an die Lesben in der Nazizeit erinnern soll und
  2. warum aus dem „Gedenken“ die Schwulen der Jahre 1945 bis 1994 ausgeschlossen werden und
  3. was mit den Heteros ist, die während der NS-Zeit unter dem Regime gelitten haben, sei es wegen ihrer politischen Überzeugung oder weil sie mit einem Nicht-Arier verheiratet oder liiert waren.

«Günter Dworek, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes, und Albert Eckert, Sprecher der Initiative “Der homosexuellen NS-Opfer gedenken” riefen laut dpa dazu auf, den Entwurf der Gedenkstätte schnell umzusetzen. Sie erinnerten daran, dass es von 1933 bis 1945 eine Homosexuellenverfolgung gab, die in der Geschichte ohne Beispiel sei. “Zehntausende Männer wurden wegen homosexueller Handlungen strafrechtlich verurteilt.“», schreibt der Spiegel und alle vergessen dabei, dass „sexuelle Handlungen zwischen Männern“ bis zum Jahr 1994 ein Straftatbestand nach §175 Strafgesetzbuch war und wer nach §175 verurteilt wurde, ging auch noch nach den Nazis ins Gefängnis.

Wenn wir dieses Denkmodell auf die Jetztzeit und andere Straftaten übertragen, dann würden wir vor lauter Mahnmalen für Straftäter jeder Art ja den Wald vor lauter „Denk“mälern ja nicht mehr sehen.
Ach übrigens, bevor ich es vergesse: „Die Finanzierung der Gedenkstätte übernimmt die Bundesregierung, der Etat dafür wurde offenbar von 450.000 Euro auf 600.000 Euro erhöht“, schreibt der Spiegel.
Eigentlich hätte man doch erwarten können, dass die „Lesben- und Schwulenverbände“ dieses aus ihrer Sicht notwendige Mahnmal über eine Stiftung oder Sammlung selbst finanzieren, statt sich das Geld über Lobbyarbeit und wohlwollende politische „Freunde“ vom anderen Ufer der Spree zu besorgen.

Wer aber dennoch der Ansicht ist, dass das „Homo-Mahnmal“ in Berlin nicht ausschließlich männliche Homosexuelle zeigen sollte, kann sich bei „EMMA“ in die Liste der UnterzeichnerInnen eintragen, die fordern, dass auch die weiblichen Homosexuellen angemessen berücksichtigt werden

Na dann, „Denk mal“ schön!

Machopan
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