Fahrten zur Arbeitsstätte

30. März 2007 05:45

Lieber Freund

Haben Sie sich eigentlich schon mal Gedanken darüber gemacht, warum ausgerechnet die „ersten 20 Kilometer“ der Fahrt zur Arbeitsstätte ab 2007 nicht mehr steuerlich anerkannt werden?
Es hätten ja schließlich auch ein paar Kilometer mehr oder weniger sein können.
Oder angesichts der maroden Finanzlage unseres Staates war es doch am besten gewesen, man hätte die steuerliche Anerkennung der Fahrten zur Arbeitsstätte gleich ganz wegfallen lassen.

Aber diese Grenze von 20 Kilometern um den Arbeitsort ist nicht etwa zufällig gezogen oder aus irgendeiner Glaskugel abgelesen worden.
Man hat sich dabei sehr wohl was gedacht und das hat, Sie können es mir glauben, nicht wirklich etwas mit Steuergerechtigkeit oder Gleichverteilung der Lasten oder gar Förderung zur Förderung von Arbeitsplätzen in strukturschwachen Gebieten zu tun.
Nichts von alle dem ist wahr.
Die Grenze von 20 Kilometern wurde nur deshalb so gezogen, weil man damit mehr als 13 Millionen von etwa 15 Millionen Berufspendlern erwischt und trotzdem behaupten kann, man hätte die Pendlerpauschale nicht gestrichen.

Fahrten zur Arbeitsstätte

So kann man den Berufspendler mehr Steuern aus der Tasche ziehen, was sich für den Fiskus auf satte 400 Millionen Euro Steuermehreinnahmen im Monat summiert ohne sich dem Vorwurf der „sozialen Härte“ ausgesetzt zu sehen.
Ein derartiges Konstrukt wird oft auch als betriebswirtschaftliches „Optimum“ bezeichnet, da es für den Fiskus das beste erreichbare Resultat darstellt, ohne sich lange mit einer für die Beteiligten „idealen“ Lösung herumschlagen zu müssen.
So ist die Pendlerpauschale noch da und der Widerstand gegen ihre vollständige Abschaffung wurde auf einfache Weise verhindert.Ein solches System funktioniert längerfristig aber nur, wenn man die Betroffenen für absolut doof hält und seine Gegner maßlos unterschätzt.
Das könnte sich ändern, spätestens dann wenn das Ergebnis dieser Maßnahmen zur Konsolidierung des Staatshaushaltes und Senkung der Neuverschuldung in den Lohnabrechnungen und Lohnsteuererklärungen der „Fahrer und Fahrerinnen zur Arbeitsstätte“ angekommen ist.
Wer auf seiner Lohnsteuerkarte im Jahr 2006 die Pendlerpauschale als Steuerfreibetrag eingetragen hatte und dies nun in 2007 nicht mehr kann, der sieht bereits in der Gehaltsabrechnung für den Januar 2007, dass er trotz Absenkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung weniger Netto auf dem Lohnzettel hat.
Der höhere Mehrwertsteuersatz und die gestiegenen Preise sind da noch gar nicht berücksichtigt.

Und wenn dann so ein abgezockter „Arbeitsstättenfahrer“ in den Medien auch noch die Diskussion über die Verwendung der „Steuermehreinnahmen“ liest …
Aber darüber mag man gar nicht nachdenken.

Machopan
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Geduldet zugewandert

29. März 2007 05:45

Lieber Freund

Leichte Verwirrung herrscht zur Zeit unter den Zugewanderten und den Geduldeten.
Auch so manchem Einheimischen ist nicht ganz klar, was denn nun mit dem Zuwanderungsrecht und dem neuen Bleiberecht erreicht werden soll, denn zuwandern darf nur jemand der mindestens 40.000 Euro im Jahr verdient und bleiben darf nur jemand der bis Ende 2009 einen Job gefunden hat.

Jetzt kenn ich selber eigentlich niemand, der ohne Job und ohne etwas zu tun auch nur einen einzigen Euro verdient, von 40.000 mal ganz zu schweigen. Von einer gewissen Berufsgruppe mit Parteibuch mal abgesehen. Aber die hätte man schon gar nicht zuwandern lassen sollen und müsste ihnen jetzt auch das Bleiberecht entziehen.

Das Problem, zu dem ich nun intellektuell keinen richtigen Zugang finden kann, ist ein anderes. Mir ist nämlich nicht so ganz klar, wo die „Geduldeten“ herkommen, die keine 40.000 Euro im Jahr verdienen und deswegen kein Bleiberecht haben.

Oder sind das in Wirklichkeit Zuwanderer, die 40.000 Euro gezahlt haben, damit sie für ein Jahr zuwandern können um sich danach als Geduldete bis 2009 einen Job suchen zu können?
Oder müssen die Geduldeten jetzt diese 40.000 Euro zahlen, damit sie bleiben können?

Wie wird man eigentlich zugewanderter Geduldeter oder sind das geduldete Zuwanderer?
Gibt es neben dem Bleiberecht und dem Zuwanderungsrecht auch schon eine Bleibeverpflichtung? Konsequenterweise müsste es dann in Ergänzung zum Zuwanderungsrecht auch ein Auswanderungsrecht geben.
Gelten diese Rechte und Pflichten eigentlich nur für Zugewanderte und Geduldete, die sich für Einheimische halten, oder auch für Einheimische die sich wie Zugewanderte oder Geduldete fühlen?
Müssen Personen, die als Geduldete oder Einheimische jetzt keine 40.000 Euro im Jahr verdienen bis Ende 2009 mit ihrer Ausweisung rechnen?
Können geduldete Einheimische für den Fall ihrer Ausweisung Asylrecht beantragen und den Europäischen Gerichtshof anrufen um ihre Gleichstellung mit zugewanderten Geduldeten oder geduldeteten Zuwanderern sicherzustellen?

Bevor Sie jetzt aber „Ihren“ Abgeordneten zu diesem komplizierten Sachverhalt befragen und ihn in Erklärungsnöte bringen, geben Sie ihm doch bitte erst mal die Gelegenheit sich eine verständlich klingende Meinung über die „Reform des bundesdeutschen Gesundheitswesen“ zu bilden, der er vor einiger Zeit im Bundestag zugestimmt hat.

Machopan
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Sommerzeit

28. März 2007 05:45

Lieber Freund

In the summertime when the weather is fine“ sang einst mit einprägsamen Rhythmus eine Gruppe namens „Mungo Jerry“.

Nicht nur „mungo und jerry“, sondern auch noch „fix und foxi“ krabbelt so manche Gruppe von Volksgenossen am Morgen nach der Umstellung der Zeit auf „Sommerzeit“ aus den Federn, die die Welt bedeuten.
Nichts geht mehr, der Körper ist aus dem Rhythmus, aus seinem biologischen Rhythmus. Und das alles nur, damit die Wirtschaft im Takt bleibt und Energie gespart wird.
Dass das mit dem Sparen von Energie nicht so ganz funktioniert, merkt man meist nicht erst dann wenn die jährliche Nebenkostenabrechnung auf dem Tisch liegt, sondern gleich am ersten Morgen nach der Zeitumstellung.
Der Accu ist zwar leer, aber es ist höchste Zeit aufzustehen. Eines Stunde hat zwar nur sechzig Minuten, aber das sind bei einem normalen Menschen mindestens 4000 Herzschläge in stabiler Seitenlage.
Das kann extrem gefährlich werden, denn wer es gewohnt ist um 7 Uhr mit dem höchsten Kortikosteroidgeahlt im Blut aufzustehen, steht jetzt nach seiner inneren Uhr um 6 Uhr auf und läuft Gefahr die Zahl der spontanen Geburten zu erhöhen.
Und wer es gewohnt war um 8 Uhr die Blase zu entleeren, geht jetzt um 7 Uhr auf die Toilette und es kommt nix.
Ob das wirklich so gesund ist?

Und Männer, die sonst ihre Morgenerektion im familiären Bereich entsorgen konnten, nehmen ihr „Hörnchen“ jetzt mit zur Arbeit. Stellen sie mal vor, sie müssen derart freudig erregt in eine vollbesetzte Straßenbahn oder einem Bus einsteigen, das kann am frühen Morgen schon heftigen Ärger geben und der Tag ist gelaufen.

Sommerzeit

Ob das durch die Vorteile am Abend wirklich aufgewogen werden kann, muss man bezweifeln.
Gut Ok, der heftige Zahnschmerz kommt schon zur „Tagesschau“ und nicht erst bei „Heute“. Das könnte man(n) ja noch verschmerzen.
Aber dass der diastolische Blutdruck statt um 23 Uhr schon eine Stunde früher seinen höchsten Stand erreicht, wird sich in so mancher Partnerschaft auch auf das Liebesleben auswirken und gravierende Folgen für die demographische Entwicklung unserer Gesellschaft haben.
Noch viel schlimmer als das verschobene „Morgenhörnchen“, das nur zu vermehrten Anzeigen wegen sexueller Belästigung und dem Verlust des Arbeitsplatzes führen wird.

Machopan
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Verkehrte Verkehrspolitik

27. März 2007 05:45

Lieber Freund

Die Deutschen sind schon ein lustiges Völkchen!
Das bemerkt man besonders dann, wenn man nach nur einer Woche Aufenthalt im Ausland wieder ins Land der Deutschen zurückkehrt und per PKW die Grenze vom Nachbarland Frankreich kommend überfährt.
Nach mehr als 3000 Kilometer auf mautpflichtigen französischen Autobahnen mit einer erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h, die man dank eingeschaltetem Tempomat einer europäischen Mittelklasselimousine ohne Strafzettel und mit einem Durchschnittsverbrauch von 4,3 Liter Diesel „gereist“ ist, grenzt die Verkehrssituation auf bundesdeutschen Autobahnen an Anarchie und tiefste Steinzeit.
Verwöhnt von französischen Rastplätzen mit sanitären Anlagen und ausgiebigen Ruhezonen für Lastkraftwagen und PKW, beginnt man sich nur langsam wieder daran zu gewöhnen, dass auf bundesdeutschen Rastplätzen schon die Einfahrten mit Lastwagen aus aller Herren Länder zugeparkt sind und mangels Toiletten wild ins Gelände geschifft und gekackt werden muss.

Und kaum hat man die Landesgrenze überschritten, dröhnen aus den Lautsprechern der Radioanlage auch schon in unermüdlicher Folge die Meldungen über die Hirnflatulenzen bundesdeutscher Politiker. Das ist selbst für einen Teilzeitausländer ein echter Kulturschock und an kollektiver Dümmlichkeit wirklich nicht mehr zu überbieten.

Es ist ein einzig Jammern, Stöhnen, Drohen, Fordern, Belehren und Fabulieren über Dinge die „lange Zeit versäumt wurden“, „jetzt unbedingt gemacht werden müssen“, „dringend staatlicher Regelungen bedürfen“, „den Bürgern erklärt werden müssen“ und aus Gründen

  • des „bla bla bla“ (Grund beliebig auswechselbar) einer nationalen, europäischen oder internationalen zentralen nachhaltigen Lösung bedürfen“,
  • um „bla bla bla“ (Grund ebenfalls beliebig austauschbar)
  • für „bla bla bla“ (Zielgruppe ebenfalls beliebig austauschbar)

unbedingt und möglichst sofort in Gesetzesform gegossen und kostenneutral gegenfinanziert werden müssen.

So blubbert der Flachwassertaucher Tiefensee, seines Zeichens Verkehrsminister dieser Republik über die dringend notwendige Änderung der Kraftfahrzeugsteuer zur Minimierung des Schadstoffausstoßes und Erhaltung der Umwelt für unsere Kinder und Kindeskinder.
Selbst vorausgesetzt, dass dem Herrn Verkehrsminister sicher bekannt sein dürfte, dass lediglich 12% der Schadstoffemissionen durch den PKW-Verkehr verursacht sind, hört sich sein Gefasel ganz besonders seltsam an, wenn man gerade aus einem Land zurückkehrt, das schon vor Jahren die Steuer auf private PKW abgeschafft und die Geschwindigkeit auf seinen Landstraßen auf 90 km/h und auf Autobahnen auf 130 km/h begrenzt hat und in dem es sich dennoch angenehm auf einem gut ausgebauten Straßennetz reisen lässt.
Unter Berücksichtigung der Größe dieses Landes ist das eine durchaus beachtliche Leistung. Oder sollte es etwa nur daran liegen, dass in diesem „großen“ Land nur ca. 60 Millionen Menschen leben, rund 20 Millionen weniger als in der BRD aber der Anteil junger Menschen höher ist als in Deutschland?

Am Spritpreis liegt es sicher nicht, denn der ist „rive gauche“ (fast) genau so hoch wie rechts des Rheins.

Dass die Franzosen öfter im Kreisverkehr fahren dürfen, statt mit laufendem Motor vor elektrisch versorgten Ampelanlagen warten zu müssen, könnte neben den generellen Geschwindigkeitsbegrenzungen ein weiterer Grund sein, warum der durchschnittliche Spritverbrauch eines in Frankreich betriebenen PKW geringer ist, als der eines PKW, der auf bundesdeutschen Straßen unterwegs sein muss.
Oder sollte es etwa an der Fahrzeuggröße liegen?
Denn auffällig ist schon, dass man nur wenige hubraum- und PS-starke Fahrzeuge auf französischen Straßen sieht. Meist heimische Typen von Citroen, Renault und Peugeot, aber auch viele Japaner und Fahrzeuge aus deutscher Produktion.
Beliebt sind vor allem BMW, Audi, OPEL und Mercedes, jedoch überwiegend die „kleinen“ Modelle.
Selbst BMW ist eher mit den 1-er mit 1,2 Liter Hubraum oder dem 3-er vertreten, nach einem 7-er oder 5-er muss man dagegen lange suchen.
Gleiches gilt für Mercedes und Audi, denn man braucht einfach keine 150 PS und mehr um mit 130 km/h auf der Autobahn rollen zu können.

Man muss also nicht wie der Verkehrsminister Tiefensee und seine „Experten“ über eine Reform der KFZ-Steuer zur „angeblichen“ Schonung der Umwelt nachgrübeln und das Ergebnis als umweltpolitische Glanzleistung verkaufen wollen, denn verarschen können sich die „umweltverschmutzenden“ Autofahrer nun wirklich selber.

Statt der Raserdiskussion und komplizierten Rechenformeln zur „sozialverträglichen“ Berechnung der KFZ-Steuer und der „steuerlichen“ Erfassung berufsbedingten PKW-Verkehrs brauchen wir nur

  1. eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung einzuführen und Überschreitungen mit drastischen Strafen bis hin zum Führerscheinentzug zu ahnden
  2. auf PKW statt der Mehrwertsteuer eine, auch von Unternehmen zu zahlende 30%-Luxussteuer zu erheben und
  3. die steuerliche Berücksichtigung der nachgewiesenen berufsbedingten anteiligen PKW-Kosten im Steuerrecht, um auch den Staat finanziell an den Kosten des Umweltschutzes zu beteiligen

Binnen 10 Jahren hätten wir

  • Fahrzeuge mit geringerem Spritverbrauch
  • kaum noch Raser, bzw. keine mehr die noch im Besitz eines Führerscheins sind
  • weniger Umweltverschmutzung durch PKW-Verkehr und/oder weniger PKW-Verkehr
  • und ganz sicher auch einen anderen Verkehrsminister

Zusammen mit der seit Jahrzehnten konsequent betriebenen „Verlagerung des gewerblichen Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene“, die sicher zusammen mit dem Börsengang der Deutschen Bundesbahn erfolgreich abgeschlossen werden wird, sind dann schon mal circa 20% der Umweltverschmutzer gebändigt.

Und wenn wir dann noch (endlich) die einst vom bayerischen Ministerpräsidenten Franz-Josef Strauß initiierte Steuerbefreiung beim Flugbenzin abschaffen, dann könnte sogar „über den Wolken die Freiheit noch grenzenloser und die Luft noch viel besser sein.

Oder denken Sie wirklich es macht Sinn, sich auf der Erde die Fahrt zum Arbeitsplatz nicht mehr leisten zu können, aber für billig Geld in Urlaub zu fliegen?

Machopan
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Schweini Wurst

26. März 2007 05:45

Lieber Freund

Im Gegensatz zur Wurst mit Curry wird es keine Wurst mit Schweini geben.
Das hat das Landgericht in Augsburg entschieden und verfügt, dass die auf einen Großhändler eingetragene Marke „Schweini“ beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke gelöscht werden muss.

Der Fleischhändler hätte seine Marke nur mit Zustimmung des FC-Bayern-Stars Bastian Schweinsteiger, genannt „Schweini“, verwursten und anpreisen dürfen, erklärte das Gericht.
Nun muss der Metzger nicht nur die Kosten des Prozesses bezahlen, sondern Schweini Schweinsteiger hat auch noch Anspruch auf Schadenersatz wegen der unbefugten Namensverwendung. Der Streitwert betrug übrigens 200.000 Euro.
Auch Spitznamen genießen den besonderen gesetzlichen Schutz des Namensrechts“, hieß es dazu in der Urteilsbegründung.

Man muss über dieses Urteil nicht längere Zeit nachdenken um dessen Tragweite zu erkennen, denn neben der Curry-Wurst wäre da noch die Brüh-Wurst, die Bier-Wurst, die Blut-Wurst, die Mett-Wurst, die Tee-Wurst, die Weiß-Wurst und die Leber-Wurst.

Bei konsequenten Umsetzung des Urteils und sofern sich ein Kläger mit Namen Blut, Weiß, Leber oder Bier findet, dürften diese jetzt logischerweise auch nicht mehr vermarktet werden.

SchweiniNur weil so ein Herr „Schweinsteiger“ (die mögliche Herkunft dieses Namens möchte ich jetzt nicht näher analysieren), der seine Brötchen vorübergehend durch Kicken nach einer ehemals mit Luft gefüllten Schweineblase verdient und deshalb auch „Schweini“ gerufen werden darf, die beleidigte Leber-Wurst spielt.
Gegen die Vermarktung seines Namens als Plastikfigur der Firma Revell (siehe Abbildung) hat Schweini dagegen wohl nichts einzuwenden.

Und dass jetzt auch Spitznamen durch das Namensrecht geschützt werden, erschließt doch vollkommen neue Geschäftideen.
Sofern Sie zum Beispiel auf den Spitznamen „Hasilein“ oder „Schatzilein“ hören, kann ich Ihnen schon mal die Adresse der „Wildecker Herzbuben“ raussuchen.
Es dürfte sich lohnen, sofern Sie die Klage beim Landgericht in Augsburg einreichen, denn die Richter dort kennen sich mit Spitznamen aus und sind sicher auch in der Lage den Unterschied zwischen einem Spitznamen und einem Kosenamen juristisch fundiert zum Ausdruck zu bringen.

Ach übrigens, bevor ich’s vergesse, ich gehe (fast) jede Wette ein, dass in einigen Jahren kein Schwein mehr von „Schweini Schweinsteiger“, dem Schweinsblasenkicker, spricht.

Machopan
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